Pistorius: klassischer Erlaubnistatbestandsirrtum?

von Maximilian Schmidt

Oscar Pistorius ist wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen worden (s. hier). Er hatte seine Freundin durch eine Badezimmertür erschossen, weil er einen Einbrecher hinter dieser vermutet hatte. Der Fall bietet – übertragen in das deutsche Rechte – viele Anknüpfungspunkte für eine mündliche Prüfung oder gar eine Examensklausur im Strafrecht. An dieser Stelle sei auf unsere ausführlichen Artikel zum Erlaubnistatbestandsirrtum in der Klausur sowie der irrtümlichen Notwehrlage eines HellsAngels Mitglied hingewiesen. Letztlich läuft der Fall Pistorius analog. Im Folgenden die wohl wesentlichen Prüfungspunkte.

- Subj. TB: Vorsatz hinsichtlich der Tötung seiner Freundin? Da Pistorius einen Einbrecher vermutete, liegt ein error in persona vor. Dieser ist aber unbeachtlich, da Tatobjekte rechtlich gleichwertig sind. In einer mündlichen Prüfung könnte die Abgrenzung von (unbeachtlichem) error in persona und einem aberratio ictus (Fehlgehen der Tat) abgefragt werden.

- Rechtfertigung: Notwehr nach § 32 StGB. Tatsächlich lag kein Angriff vor, so dass es schon an einer Notwehrlage mangelt.

- Erlaubnistatbestandsirrtum: Aber subj. hat sich Pistorius (nach Beweislage) vorgestellt, dass eine Notwehrlage vorliegt. Dies führt zum Problem des Erlaubnistatbestandsirrtum, der unterschiedlich behandelt wird (Vorsatztheorie, neg. TB-Merkmale, strenge Schuldtheorie, eingeschränkte Schuldtheorien; im Ergbnis rechtsfolgenverweisender Schuldtheorie folgen, § 16 Abs. 1 S ...

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