Landgericht Frankfurt hebt Uber-Verbot auf – das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

von B. Dimsic, LL.M.
Landgericht Frankfurt hebt Uber-Verbot auf

Nachdem das Landgericht Frankfurt erst kürzlich ein bundesweites Verbot von Uber per einstweiliger Verfügung ausgesprochen hatte, hob das Gericht in Frankfurt dieses am Dienstag wieder auf. Der Grund: Es liege keine Eilbedürftigkeit vor.

Das Landgericht Frankfurt hat die kürzlich ausgesprochene Verfügung gegen Uber am Dienstag nicht bestätigt. Obwohl sie in der Sache zwar rechtmäßig gewesen sei, so das Gericht, habe sich gezeigt, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit nicht vorliege. Es gebe daher keinen Grund, den Streit im Eilverfahren zu entscheiden (Urt. v. 16.09.2014, Az. 2-03 O 329/14).

Foto: Duesselpix.com Gordon Bussiek

Aus den Unterlagen habe sich ergeben, dass die Taxi Deutschland Servicegesellschaft, die den Antrag gestellt hatte, den Hinweisen auf Rechtsverstöße seitens Uber früher hätte nachgehen müssen. Stattdessen habe sie bis August gewartet. Ein für eine einstweilige Verfügung notwendiger Grund liege daher nicht vor, teilte das Gericht mit.

Dass das Landgericht vor wenigen Wochen noch eine solche Eilbedürftigkeit gesehen hatte, war teilweise auf Unverständnis gestoßen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK