EuGH-Urteil zur Digitalisierung von Büchern

von Jan Linxweiler

Nachdem unserer allseits geliebte TIB und UB in Hannover bereits darüber berichtet hat, soll hier noch einmal kurz zusammenfassend Stellung zum EuGH- Urteil zur öffentlichen Nutzung und Digitalisierung von Büchern Stellung genommen werden. Zur Stellungnahme des Generalanwalts Niilo Jääskinen in der Rechtssache C-117/13 zwischen der Technischen Universität Darmstadt und der Eugen Ulmer KG, einem Verlagshaus, haben wir bereits berichtet. In dieser Rechtssache ist auch das aktuelle Urteil ergangen.

Grundlage: Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG

Die Grundlage des Urteils wie auch des Schlussantrages des Generalanwalts Jääskinen bleibt die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Der wesentliche Regelungsgehalt dieser Richtlinie umfasst das Vervielfältigungsrecht (Art. 2), das Wiedergaberecht (Art. 3) und das Verbreitungsrecht (Art.4). Zielsetzung ist dabei, demjenigen, der ein Urheberrecht innehat, „das ausschließliche Recht einzuräumen die Vervielfältigung und die öffentliche Wiedergabe [seiner] Werke zu erlauben oder zu verbieten“. Ausnahmen hierzu werden in Artikel 5 aufgelistet.

So sind hier Ausnahmen „für die Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen, für die keine Regelungen über Verkauf und Lizenz gelten und die sich in den Sammlungen der Einrichtungen […] befinden, durch ihre Wiedergabe oder Zugänglichmachung für einzelne Mitglieder der Öffentlichkeit zu Zwecken der Forschung und privater Studien auf eigens hierfür eingerichteten Terminals in den Räumlichkeiten der genannten Einrichtungen“ vorgesehen ...

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