Die Europäische Gemeinschaft als Hort der Subventionsbetrüger?

Die Europäische Gemeinschaft im Fokus des Subventionsbetrugs

Die Europäische Gemeinschaft gewährt Antragstellern aus ihren Mitgliedsstaaten Milliardenbeträge an Subventionsmitteln. Und sie wird gelegentlich Opfer von Subventionsbetrügereien wie der Spiegel berichtete. Als sicher kann gelten, dass diese Berichte über aufgedeckte Betrugsfälle bei der Europäischen Gemeinschaft nur die Spitze des “Eisbergs Subventionsbetrug” dokumentieren. Als sicher kann aber auch gelten, dass die Mehrzahl der Antragsteller die Europäische Union gerade nicht schädigen, wenn sie entsprechende Subventionsmittel beasntragen.

Die Europäische Gemeinschaft und der Europäische Sozialfond

Investitionsmittel werden nicht nur für die Förderung der Wirtschaft, sondern auch für soziale Zwecke zur Verfügung gestellt. Sie zahlt die Europäische Gemeinschaft dann aus dem Europäischen Sozialfond (ESF). Dabei kann es sich um die Förderung arbeitsloser Jugendlicher oder um die Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft handeln, um hier nur zwei Beispiele von vielen zu benennen. Solche Projekte werden in aller Regel in strukturschwachen Gebieten der Bundesrepublik von gemeinnützigen Vereinen realisiert. Dafür ist ein erheblicher räumlicher, personeller und logistischer Aufwand erforderlich. Und es gehört auch viel ehrliches Engagement dazu, um solche Projekte zu realisieren.

Ermittlungsverfahren nach “Erkenntnissen” des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung

Ein solcher deutscher Verein kam vor einigen Jahren in das Visier von Routinekontrollen. Das bei der Europäischen Gemeinschaft installierte Amt zur Betrugsbekämpfung (OLAF) mit Sitz in Brüssel reiste mit großer Kontrollmannschaft nach Deutschland und scheute keine Mittel und keinen Aufwand, um einen “Verdachtsfall” wegen Subventionsbetrugs am Sitz des Vereins akribisch zu untersuchen ...

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