Uber – raschungssieg beim Landgericht Frankfurt gilt auch nur vorläufig

von Jörg Schmenger

Leider hat der Autor eine Schwäche für kalauernde Wortspiele. Das ändert aber nichts am Nachrichtenwert. Das Landgericht Frankfurt hat heute die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben. Diese war zuvor ohne mündliche Verhandlung erlassen worden und verbot dem Fahrdienstvermittler eine weitere Tätigkeit. Nun also scheinbar die Rolle rückwärts.

Scheinbar. Denn entgegen der Darstellung Ubers, wonach die Entscheidung “ein wichtiger Schritt hin zur Anerkennung von Uber als innovative und legitime Bereicherung für die mobile Gesellschaft” sei, handelt es sich eher um einen Schritt hin zur korrekten Anwendung des Prozessrechts. Das klingt langweilig und passt nicht in die PR-Kampagne Ubers.

Denn entgegen dem frohlockenden App-Anbieter verbleibt das Gericht bei seiner Auffassung, dass der angebotene Dienst rechtswidrig, weil Wettbewerbswidrig – sei. Allerdings handelte es sich um ein Eilverfahren ...

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