Kriterien der ärztlichen Behandlung eines Untersuchungshäftlings

Eine angemessene ärztliche Behandlung eines Inhaftierten ist nur dann gegeben, wenn ärztliche Entscheidungen ausschließlich auf der Basis medizinischer Erwägungen (Indikation/Nichtindikation) getroffen werden.

So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem Verlegungsantrag eines Inhaftierten entsprochen. Der 40-jährige Angeklagte aus Porta-Westfalica befindet sich seit November 2013 in Untersuchungshaft. Im Januar 2014 verurteilte ihn das Landgericht Bielefeld wegen unerlaubter Einfuhr von und unerlaubtem Handel mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 6 Monaten. Nach der vom Angeklagten eingelegten Revision ist das Urteil nicht rechtskräftig. Der Angeklagte befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft.

Eine aufgrund seiner Betäubungsmittelabhängigkeit begonnene Substitutionsbehandlung setzte der Angeklagte nach seiner Inhaftierung im November 2013 in der Justizvollzugsanstalt unter Aufsicht des Anstaltsarztes durch die Einnahme von ihm überlassenem Polamydon fort. Nachdem es zu Unstimmigkeiten zwischen dem Angeklagten und dem Anstaltspersonal gekommen war, entschied der Anstaltsarzt, die Substitution zu beenden und reduzierte die dem Angeklagten verabreichten Dosen Polamydon. Auf Antrag des Angeklagten erließ daraufhin das Landgericht Bielefeld am 7. März 2014 eine vorläufige Anordnung mit dem Inhalt, dass die Substitution bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache fortzusetzen sei. Mit weiterem Beschluss vom 3 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK