Softwarepatent-Ausschluss in Deutschland: Wann werden Gerätekomponenten “grundsätzlich abweichend adressiert”?

von Bastian Best

Die aufmerksamen Leser dieses Blogs wissen, dass der Bundesgerichtshof (BGH) und das Bundespatentgericht (BPatG) die Hürde für Softwarepatente in Deutschland aktuell sehr hoch legen.

Denn das BPatG scheint in den jüngeren Entscheidungen die Fallgruppen, die der BGH in der Webseitenanzeige-Entscheidung aufgestellt hatte, sehr streng auszulegen (insbesondere auch als abschließende Liste).

Nach einer der Fallgruppen überwindet eine Erfindung den Ausschlusstatbestand der “Computerprogramme als solche”, wenn Gerätekomponenten “grundsätzlich abweichend adressiert” werden.

Was das bedeutet, hat bei Praktikern für viel Kopfzerbrechen gesorgt.

Der 20 ...

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