Der Wissenschaftspreis als steuerpflichtiges Einkommen

Preisgeld kann auch dann leistungsbezogene steuerbare Einnahme sein, wenn die ausgezeichnete Leistung vor einer Auslobung oder unabhängig von einer möglichen Preisverleihung erbracht wurde und wenn – wie beim “Hamburger Lehrpreis” keine Bewerbungen möglich sind, sondern nur Kandidaten vorgeschlagen werden können.

Konkrete berufliche Leistungen des Beschäftigten können auch dann im Vordergrund stehen, wenn die Auszeichnung sich auf das durch diese Leistungen gezeigte – evtl. überobligatorische – Engagement und die insoweit notwendig immanente persönliche Vorbildwirkung oder Grundhaltung erstreckt.

Mit dieser Begründung bejahte jetzt das Finanzgericht Hamburg die Besteuerung eines wissenschaftlichen Lehrpreises (“Hamburger Lehrpreis”) bei den Einkünften eines Professors aus nichtselbständiger Tätigkeit (§ 19 EStG). Der dem Professor mit 10.000 Euro verliehene Hamburger Lehrpreis unterliegt der Besteuerung als Einnahme in Geld i. S. v. § 8 Abs. 1 EStG, die ihm im Rahmen der Einkunftsart § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG bei seinen Einkünften aus unselbständiger Arbeit gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. Satz 2 EStG – im Streitjahr i. S. v. § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG – zufloss.

Nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG gehören zu den Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit neben Gehältern, Löhnen, Tantiemen auch Gratifikationen sowie andere Bezüge und Vorteile für eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst. Gemäß § 19 Abs. 1 Satz 2 EStG ist es gleichgültig, ob es sich um laufende oder um einmalige Bezüge handelt und ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht.

Vorteile werden “für” eine Beschäftigung gewährt, wenn sie durch das Dienstverhältnis veranlasst sind. Das ist der Fall, wenn der Vorteil mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumt wird und sich der Preis im weitesten Sinne als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft des Beschäftigten erweist oder wenn m. a. W ...

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