Zum Urheberrechtsschutz Texten

Mit Urteil vom 6. Mai 2014 hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass ein Robenhändler es zu unterlassen hat, auf Produktbeschreibungen eines Konkurrenten zurückzugreifen, die er in kopierter Form in seinem eigenen Shop genutzt hatte. Die Beklagte verkauft über das Internet Roben, die vor allem als Berufskleidung für Richter, Staatsanwälte sowie Rechtsanwälte dienen. Bei ihren Angeboten hatte sie die Produkte mithilfe von Beschreibungen, die hingegen von der Klägerin verfasst worden sind, beworben. Insgesamt handelte es sich um 17 unterschiedliche Erläuterungen.

In der ersten Instanz wurde die Klage vom Landgericht zurückgewiesen, da der Klägerin nach Auffassung des Gerichts keine Ansprüche aus dem UrhG bzw. aus dem UWG zugestanden hätten. Es sei unerheblich, dass die Beklagte die veröffentlichten Werbetexter nahezu wörtlich von der Klägerin übernommen habe. Dies gehe daraus hervor, dass die Texte keine persönlichen geistigen Schöpfungen gemäß § 2 Abs.2 UrhG darstellen würden. Es fehle insoweit an einer individuellen Prägung.

Gegen diese Entscheidung hat die Beklagte Berufung eingelegt. In der Sache hatte das Rechtsmittel vor dem OLG Düsseldorf auch Erfolg. Das Gericht vertritt die Auffassung, dass sich der Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG ergebe. Aus der Gesetzesbegründung des § 2 Abs. 2 UrhG ergibt sich, dass persönlich geistige Schöpfungen Erzeugnisse im Sinne des Gesetzes sind, "die durch den Inhalt oder durch ihre Form oder durch die Verbindung von Inhalt und Form etwas Neues und Eigentümliches darstellen".

Für wissenschaftliche Werke ergibt sich die Schutzwürdigkeit des Urheberrechts allein in der Darstellungsform ...

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