Mal wieder knackig: AG Reutlingen zu Fahrzeugrennen und Fahrverbot

von Carsten Krumm

Das AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV vorgesehene Regelfahrverbot angeht, so hält das AG bei einem Einkommen des Betroffenen von (wohl netto) 1600 Euro Kurzübernachtungen für eine gute Möglichkeit, Fahrverbotshärten abzuwenden:

Der Betroffene wird wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit der Teilnahme an einem nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennen zu einer Geldbuße von 400,-- Euro verurteilt.

Dem Betroffenen wird für die Dauer eines Monats verboten, im öffentlichen Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder Art zu führen. Das Fahrverbot wird erst wirksam, wenn der Führerschein nach Rechtskraft der Entscheidung in amtliche Verwahrung gelangt, spätestens jedoch mit Ablauf von vier Monaten nach Eintritt der Rechtskraft.

Der Betroffene trägt die Kosten des Verfahrens.

Angewendeten Vorschriften: §§ 29 Abs. 1, 49 StVO, §§ 24, 25 StVG, § 248 BKat.

Gründe: I. Der Betroffene, der wenige Tage nach dem Vorfall 22 Jahre alt geworden ist, hat im Verkehrszentralregister keine Eintragungen. Er arbeitet als Kfz-Mechaniker bei einer Markenwerkstatt („ABC“) in Tübingen in Festanstellung. Er hat den Gesellenbrief. Der junge Mann, der keine Unterhaltspflichten oder Schulden hat, lebt in sehr geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen. Er hat ein Einkommen von rund 1.600,-- Euro monatlich. Er wohnt recht zentral in der Gemeinde P, mit guter Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr (NALDO-Verbund).

II. Am 04.09.2013 war der Betroffene gegen 21.40 Uhr mit seinem Personenkraftwagen der Marke BMW, amtliches Kennzeichen CDEFG, innerorts im Stadtgebiet von Reutlingen unterwegs. In einem zweiten Fahrzeug begleitete ihn sein Bekannter X , ebenfalls knapp 21 Jahre alt, mit einem Personenkraftwagen der Marke BMW, amtliches Kennzeichen ABCDEFG ...

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