Feminismus vs. Wahlrecht?

von Thorsten Koch

Eine interessante Variante zum Problemkreis der „Frauenquote“, die zugleich Grundlagen des Parlamentsrechts betrifft, hat sich in Österreich aus Anlass der Nachfolge für ein verstorbenes Mitglied des Nationalrats ereignet: Nachdem die Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer Anfang August verstorben ist, müsste nach der Satzung ihrer Partei (der SPÖ) eine weibliche Abgeordnete nachrücken, denn dort heißt es: „Scheidet ein/e MandatarIn, unabhängig aus welchem Grund, aus, ist durch Nachrückung sicherzustellen, dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt bzw. erzielt wird.“

Eine Frau käme nach der Liste aber erst als weitere Nachrückerin zum Zuge; der zuständige Verband nominierte denn auch den auf der Liste nächstplatzierten Kandidaten, was zu einiger Aufregung führte ...

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