Werbeslogan “Wash & Coffee” zu unoriginell

von Dr. Markus Wekwerth

Das EuG hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Werbeslogan “Wash & Coffee” für ein ungewöhnliches Dienstleistungkonzept, nämlich die Kombination eines Waschsalons mit einem Bewirtungsbetrieb, schutzfähig ist.

Die Marke “Wasch & Coffee” wurde u.a. für die Reinigung von Kleidungsstücken, das Waschen von Wäsche, den Betrieb eines Waschsalons und die Bewirtung von Gästen zur Eintragung als europäische Gemeinschaftsmarke beim HABM angemeldet. Das Amt hat die Anmeldung beanstandet und letztlich mit der Begründung zurückgewiesen, der Marke fehle es hinsichtlich aller beanspruchten Dienstleistungen an Unterscheidungskraft. Es liege insofern eine reine Beschreibung des kombinierten Dienstleistungsangebots vor.

Die Entscheidung des Gerichts

bajinda / Shutterstock.com

Das EuG hat die hiergegen gerichtete Klage mit Urteil vom 14.07.2014 (Az. T-5/12) abgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK