Stufenzuordnung nach dem TV-L – und die Berücksichtigung länger zurückliegender Berufserfahrung

Die Beschränkung auf die “in einem Arbeitsverhältnis” erworbene Berufserfahrung in § 16 TV-L soll nur ausschließen, soll, dass auch in Dienst- oder Werkverhältnissen erlangte Erfahrung berücksichtigt werden muss1. Unerheblich ist dagegen, ob die Berufserfahrung in einem oder in mehreren Arbeitsverhältnissen erworben worden ist2. Ebenso wenig soll mit der Umschreibung “zu einem anderen Arbeitgeber” zum Ausdruck gebracht werden, dass § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L nur die bei einem einzigen Arbeitgeber erworbene Erfahrung anerkennt. Damit soll lediglich eine Abgrenzung zum “selben” Arbeitgeber in § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L erfolgen.

Berücksichtigungsfähig ist grundsätzlich auch die einschlägige Berufserfahrung, die in Arbeitsverhältnissen erworben worden ist, die kürzer als ein Jahr gedauert haben3. Auch eine so erlangte Berufserfahrung spart dem Arbeitgeber Einarbeitungszeit und lässt ein höheres Leistungsvermögen des Arbeitnehmers erwarten. Sie ist deshalb nach dem Zweck des § 16 Abs. 2 TV-L finanziell zu honorieren4. Allerdings kann in sehr kurzen Arbeitsverhältnissen, die nur wenige Tage oder Wochen bestehen, die Tätigkeit so zugeschnitten sein, dass die Vorbeschäftigung nicht die gesamte Breite der aktuellen Beschäftigung abdeckt und in ihnen deshalb keine einschlägige Berufserfahrung erworben werden kann5.

Dabei kann bei der Einstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L keine Berufserfahrung berücksichtigt werden, die länger als sechs Monate zurückliegt. Früher erworbene Berufserfahrung kann bei verfassungskonformer Anwendung des § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L keine einschlägige Berufserfahrung iSd. Bestimmung (mehr) vermitteln, wenn eine schädliche Unterbrechung von mehr als sechs Monaten zwischen dem Ende des letzten Arbeitsverhältnisses mit einem anderen Arbeitgeber und dem Beginn des ersten streitbefangenen Arbeitsverhältnisses, in dem die Tätigkeit zu bewerten war, vorliegt ...

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