Archivgut in NRW ist unveräußerlich, basta

von Klaus Graf
Zu http://archiv.twoday.net/stories/985928688/#985929129

Mir war bei der Vorbereitung der Petition nicht aufgefallen, dass die Veräußerbarkeit kommunalen und universitären Sammlungsguts im Gesetzentwurf gestrichen wurde, ohne dass darauf in der amtlichen Begründung eingegangen wurde.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5774.pdf?von=1&bis=0

Gestrichen wurde auch "Rechtsansprüche auf Nutzung, die sich aus kommunalrechtlichen Bestimmungen oder anderen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt." Da das rein deklarativen Charakter hatte, ist eine solche Streichung sinnvoll, zumal auch bei den anderen Archivsparten solche Rechtsansprüche bestehen könnten.

War also die Petition für die Katz, wenngleich das wünschenswerte (anscheinend von Anfang an vorgesehene) Ergebnis herausgekommen ist?

Keineswegs. Archivierende und Petenten haben eindrucksvoll deutlich gemacht, dass auch kommunales Archivgut nicht zur Disposition steht.

Nach meinem offenen Brief an Steinhauer

http://archiv.twoday ...Zum vollständigen Artikel


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