Thomas Sabo holt sich einen ab - von Christian Franz

von Christian Franz, LL.M.

Eigentlich hat die Thomas Sabo GmbH & Co. KG recht: wer fremde Designrechte verletzt, gehört verfolgt. Aber es ist eine Stilfrage, ob man Kleinunternehmer mit “großem Besteck” (in Form eines beigezogenen Patentanwalts) angreift, um sie über die Kosten wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Wenn das dann nach hinten losgeht, ist das unabhängig von der materiellen Rechtslage schon mal erfrischend.

Die Thomas Sabo GmbH & Co. KG ist mit der Herstellung von sogenannten Bettelbändern ausgesprochen erfolgreich. Dabei handelt es sich um Armbänder, an denen Anhänger befestigt werden können, die die Träger sich im Freundes- und Bekanntenkreis zusammenbetteln sollen (daher der Name).

Allerdings sieht das Unternehmen sich einem naheliegenden Problem ausgesetzt: die Anhänger sind oft zu klein, um einen sichtbaren Herkunftshinweis zu tragen, und zu einfach zu imitieren, als dass Nachahmer lange auf sich warten ließen.

So naheliegend wie das Problem ist die Lösung, die in der Begründung von gewerblichen Schutzrechten liegt. In Betracht kam insoweit in erster Linie Designschutz, den die Thomas Sabo GmbH & Co. KG auch in erheblichem Umfang in Anspruch nimmt.

Dabei sieht sie sich allerdings einer vielköpfigen Hydra ausgesetzt: Die Anbieter von ähnlichen Artikeln müssen wegen jedes einzelnen Musters in Anspruch genommen werden, wobei sie regelmäßig kaum ein Problem damit haben werden, sich zu unterwerfen, sollten sie dem Platzhirsch auffallen. Die Schadensersatzansprüche sind der Rede nicht wert: auf Grundlage einer fiktiven Lizenz, die im Normalfall zur Schadensberechnung herangezogen wird, ist ein einstelliger Prozentanteil des Nettoumsatzes geschuldet – bei Kaufpreisen von oft weniger als 10,00 € ist das kein Grund für übertriebene Sorge bei den Anbietern.

Was also tun? Es bleibt der Griff in die Trickkiste des gewerblichen Rechtsschutzes, und genau das hat die Thomas Sabo GmbH & Co. KG getan ...

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