Thilo Weichert und das Freihandelsabkommen

von Dr. Sebastian Ertel

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte hat diese Woche eine Untersuchung zu den Auswirkungen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf den Datenschutz veröffentlicht.

Unter dem Titel „Freihandelsabkommen contra Datenschutz?“ kommt der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zu dem Schluss, dass die Verhandlungen über TTIP in weiten Teilen abgebrochen werden müssen, solange die USA den europäischen digitalen Grundrechtsschutz nicht anerkennen.

Hauptkritikpunkt des Datenschützers ist, dass die USA das Grundrecht auf Datenschutz auch im Internet nicht allen Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Wohnsitz zugestehen ...

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