Warum Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen als Abzocke empfunden werden

von Matthias Lederer

Es ist kein großes Geheimnis, dass Filesharing-Abmahnungen seit Jahren der Vorwurf der Abzocke anhaftet. Selbstverständlich stellt das Rechtsinstitut der Abmahnung nach deutscher Gesetzeslage ein Instrument dar, Rechtsverstöße schnell und kostengünstig außergerichtlich aus der Welt zu schaffen. Nicht nur wegen der hohen Geldbeträge, die seit Jahren (neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung) in allen Abmahnangelegenheiten gefordert werden, sondern auch weil dies an sich immer mit standardisierten Abmahnschreiben passiert, nimmt ein Großteil der Betroffenen urheberrechtliche Abmahnungen kaum als mehr wahr als eine nur auf die Erzielung von Einnahmen gerichtete Maschinerie. Abmahnindustrie ist das Stichwort, das in diesem Zusammenhang gerne fällt.

Nun kann man freilich viel über Sinn und Zweck einer Filesharing-Abmahnung diskutieren, außergerichtlich oder vor Gericht über die Ansprüche streiten und alles und jeden hinterfragen. Egal ob man als Privatperson oder von Berufs wegen mit Abmahnungen in Kontakt kommt: irgendwann entdeckt man oder entwickeln sich Verschwörungstheorien der groß angelegten Volksabzocke.

Auch als Anwalt, der zur Sachlichkeit verpflichtet ist, lässt sich diesem Gedankengang nicht immer widersprechen. Natürlich gibt es Rechtsverletzungen im Internet, und natürlich ist deren Verfolgung nachvollziehbar und in einigen Fällen gerechtfertigt. Trotzdem landen auch auf dem Tisch eines Anwalts, der Abgemahnte nach Erhalt einer Abmahnung vertritt, immer wieder solche Fälle, in denen irgendetwas nicht passt.

Dazu gehören zum Beispiel die Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Munderloh, die uns derzeit zur Prüfung vorgelegt werden. Rechtsanwalt Rainer Munderloh ist schon seit längerer Zeit im Auftrag der RGF Productions Limited tätig und spricht in deren Namen Abmahnungen aus, die sich immer auf eher unbekannte „Pornofilme“ beziehen ...

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