Strato-Werbung unzulässig

Unternehmen müssen bei der Verwendung von Werbeaussagen wie „ab […] €“ und „Dauer-Tiefpreis“ grundsätzlich bestimmte Anforderungen hinsichtlich des beworbenen Angebotsinhalts berücksichtigen. Dies hat das OLG Hamburg mit einem Urteil vom 26.04.2006 (Az. 5 U 56/05) entschieden und daher der STRATO-AG als Beklagte im vorliegenden Verfahren die weitere Verwendung besagter Werbeklauseln untersagt.

Die STRATO-AG hatte dabei als im Bereich des Webhosting tätiges Unternehmen regelmäßig eigene Dienstleistungen mit verschiedenen Slogans beworben. Hierbei fanden insbesondere Aussagen wie beispielsweise „Top-Qualität zum Dauer-Tiefpreis“ und die Bewerbung neuer Produkte in Form von „jetzt ganz neu: die STRATO Windows-Server […] ab 49 €“ Verwendung.

Tatsächlich jedoch entsprachen die abgebildeten Kosten nur bedingt den tatsächlich für die jeweiligen Dienstleistung fälligen Preisen und waren lediglich für den ersten Monat der vertraglich vereinbarten Laufzeit gültig. Im Anschluss daran wurde ein deutlich höherer Preis fällig.

Der Kläger machte als Wettbewerber im vorliegenden Verfahren einen entsprechenden wettbewerbsrechtlichen Verstoß der STRATO-AG geltend. Insbesondere würden durch den abgebildeten Mindestpreis Kunden angelockt, die die beworbenen Dienstleistungen jedoch nicht dauerhaft zu diesen Kosten beziehen könnten.

Dieser Ansicht schlossen sich die Richter vorliegend weitestgehend an. So sei die Werbung mit „ab“-Preisangaben zwar grundsätzlich zulässig und auch verkehrsüblich. Es dürfe aber dabei nicht der Eindruck erweckt werden, es sei ein eigentlich teureres und umfangreicheres Leistungsspektrum bereits für den abgedruckten Mindestpreis erhältlich ...

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