Kräutergarten

von David Slopek

Die Bezeichnung „Kräutergarten“ ist für Waren der Klassen 5, 30 und 32 glatt beschreibend und daher nicht schutzfähig. Darüber hinaus fehlt auch das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft. (Leitsatz des Verfassers)

Sachverhalt

Der Beschluss betrifft die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung „Kräutergarten“ für „Tee und teeähnliche Erzeugnisse für medizinische Zwecke“ (Klasse 5) und „Tee und teeähnliche Erzeugnisse“ sowie (nicht-alkoholische) Getränke und Getränkezubereitungen (Klassen 30 und 32). Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen, da der Verkehr die Wortkombination „Kräutergarten“ im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren nur als sachbezogenen Hinweis im Sinne von „Kräuter aus dem Garten“ und damit als Hinweis auf mögliche Inhaltsstoffe und den damit verbundenen Geschmack verstehe. Diese beschreibende Angabe erschließe sich dem Verkehr sofort, unmittelbar und ohne analysierende Gedankenschritte. Darauf, dass sich dem Begriff nicht entnehmen lasse, um welche Kräuter es sich konkret handele, komme es nicht an, denn auch zusammenfassende, vage bzw. oberflächliche Ausdrücke und Wortfolgen könnten einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben.

Entscheidung

Das BPatG weist die gegen diese Beurteilung gerichtete Beschwerde zurück. Der Anmeldung stünden die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. Der Begriff „Kräutergarten“ bezeichne einen Garten bzw. Gartenteil, in dem Kräuter angebaut werden, wobei es sich um Küchenkräuter, Gewürzkräuter, Heilkräuter oder andere Kräuter handeln könne. Bei sämtlichen beanspruchten Waren könne es sich um Erzeugnisse handeln, die entweder selbst „Kräutertees“ sind oder zumindest „Kräuterteebestandteile“ haben bzw. einen „Kräuterteegeschmack“ aufweisen ...

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