Herr Ackermann und sein Beitrag zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung

von Benedikt Meyer

Vor gut zwei Wochen habe ich an dieser Stelle einen Beitrag veröffentlicht und darin ein Urteil des Bundesgerichtshofs kritisiert. In dem Urteil fordert der Bundesgerichtshof, ein Gericht müsse sich stets zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen äußern (und nicht nur zur Glaubhaftigkeit der Aussage).

Dazu habe ich die Auffassung geäußert, dass kaum ein Umstand geeignet sei, positiv die Glaubwürdigkeit eines Zeugen zu belegen oder untermauern, insbesondere auch nicht dessen sozialer Status. Mit der Glaubwürdigkeit des Zeugen müsse sich das Gericht nur auseinandersetzen, wenn es konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an dieser gebe. Die Entscheidung des BGH weise zurück in dunkle Zeiten, in denen der „Wert” einer Zeugenaussage am sozialen Status des Zeugen festgemacht worden sei.

Mit einem Schmunzeln habe ich dann am Sonntag gelesen, dass sich der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank AG, Josef Ackermann, offenbar vorgenommen hat, meine „Phil­ip­pika gegen die Bedeu­tung des sozia­len Sta­tus“ zu stützen.

Gegen Ackermann und weitere ehemalige und noch amtierende Führungskräfte der Deutschen Bank hat die Staatsanwaltschaft München Anklage wegen Falschaussage und versuchten Prozessbetrugs erhoben. Die Angeschuldigten sollen vor dem OLG München im sog. Kirch-Prozess zugunsten der Deutschen Bank falsch ausgesagt haben.

Wie seit Sonntag unter anderem in der FAZ und im Handelsblatt zu lesen ist, hat Herr Ackermann im Nachgang zu seiner Vernehmung vor der Staatsanwaltschaft München der zuständigen Oberstaatsanwältin einen dreieinhalbseitigen Brief geschrieben ...

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