Deutsche Stars wehren sich gegen eine Vereinnahmung durch die NPD

von Niklas Haberkamm

Nach “Helene Fischer” und “Wir sind Helden” wehren sich jetzt auch die “Höhner” gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD. Nachdem “Wir sind Helden” und “Helene Fischer” bereits einstweilige Verfügungen erwirkt haben, haben nunmehr auch die “Höhner” gerichtliche Schritte eingeleitet, um eine zukünftige Nutzung Ihrer Lieder auf NPD-Wahlkampfveranstaltungen zu verbieten. Die juristische Auseinandersetzung zwischen den Stars und der NPD ist damit aber noch lange nicht entschieden.

Verletzung des Perssönlichkeitsrechts oder des Urheberrechts?

Wie der MDR berichtet, wurde die zunächst im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes für “Helene Fischer” gegen die NPD erwirkte einstweilige Verfügung nach eingelegtem Widerspruch und mündlicher Verhandlung wieder aufgehoben. Der offensichtlich auf eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Helene Fischer gestützte Antrag wurde somit erstinstanzlich zurückgewiesen, weil das Persönlichkeitsrecht der Künstlerin letztlich nicht ausreichend stark beeinträchtigt werde. Die Anwälte von Frau Fischer haben bereits angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Gleichzeitig kündigten die Anwälte der NPD an, dass sie nunmehr auch Widerspruch gegen die von der Band “Wir sind Helden” erwirkte Verfügung einlegen würden. Der aktuelle Antrag der “Höhner” stützt sich offensichtlich nicht auf das Persönlichkeitsrecht, sondern auf das ebenfalls tangierte Urheberrecht. So weisen die Höhner auf ihrer Homepage ausdrücklich auf das betroffene Urheberrecht (HÖHNER und die Urheber) hin und distanzieren sich vom Gedankengut der NPD.

Urheberpersönlichkeitsrecht

Hintergrund dieser Verteidigung ist offensichtlich der Grundgedanke des Schutzes ideeller Interessen durch das Urheberrecht. Den in der Praxis dominierenden Verwertungsrechten hat der Gesetzgeber in §§ 12-14 UrhG das sogenannte Urheberpersönlichkeitsrecht voran gestellt. In § 11 S ...

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