Anforderungen an die Zulässigkeit von Videoüberwachung – Vortrag auf DSRI-Herbstakademie und Fachveröffentlichung

von RAin Lachenmann

Welche Anforderungen bestehen an die Zulässigkeit von Videoüberwachung? RA Lachenmann wird dies am Freitag, 12.9.2014, 11.15 – 11.45h, auf der DSRI-Herbstakademie in Mainz näher erläutern. Zeitgleich erscheint der umfangreiche Tagungsband mit Fachbeiträgen zu allen Vorträgen, in dem auch ein schriftlicher Beitrag von RA Matthias Lachenmann zu den Anforderungen an die Zulässigkeit von Videoüberwachung enthalten ist (Prof. Dr. Jürgen Taeger (Hrsg.), Big Data & Co – Tagungsband Herbstakademie 2014).

Videoüberwachung ist im Gesetz nur sehr grob beschrieben und daher geprägt von Gerichtsentscheidungen, die auf den Einzelfall abstellen. Wenn diese Gerichtsentscheidungen systematisiert untersucht werden, ergibt sich jedoch ein klares Bild zu den Anforderungen. Aus dieser Systematisierung können klare Grundsätze an die Zulässigkeit von Videoüberwachung getroffen werden, die relativ starke Rechtssicherheit gewährleistet ...

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