AG Braunschweig: Filesharing - Unsicherer Telekom-Router bewahrt vor Verurteilung?

AG Braunschweig, Urteil vom 27.08.2014, Az. 117 C 1049/14
§ 97 UrhG

Das AG Braunschweig hatte eine Filesharing-Klage abgewiesen, nachdem der Abgemahnte darlegen konnte, dass zum Zeitpunkt der behaupteten Urheberrechtsverletzung eine Internetverbindung über einen Telekom-Router des Typs Speedport W 504V bestanden habe, bei dem jeder Dritte mittels einer einfachen sog. PIN-Nummer das WLAN des betreffenden Routers habe nutzen können, ohne den WLAN-Passwortschlüssel kennen zu müssen. Die Deutsche Telekom AG stellte in der Folge für den betroffenen Router eine neue Firmware zur Verfügung. Zum Volltext der Entscheidung:

Amtsgericht Braunschweig

Urteil

In dem Rechtsstreit

hat das Amtsgericht Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 30.07.2014 durch … für Recht erkannt:

1.
Der Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Coburg vom 03.02.2014 (Ge­sch.-Nr. 13-7546783-0-6) wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen.

2.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.

3.
Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 120% des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 120% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Tatbestand

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadens- und Aufwendungsersatz wegen behaupteter urheberrechtlicher Verletzungshandlungen in Anspruch.

Die Klägerin nimmt für sich die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte für den Film “Resident Evil: Afterlife -3D” in Anspruch. Die von ihr beauftragte ipoque GmbH ermittel­te, dass dieser Film zwischen dem 26.09.2010 um 19:02:04 Uhr und dem 28.09 ...

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