Entschädigung bei Flugverspätungen.

von Daniela Maier

Anspruch auf den in Art. 7 der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - FluggastrechteVO) vorgesehenen Ausgleichsanspruch haben – sofern nicht der Ausschlusstatbestand nach Art. 5 Abs. 3 der FluggastrechteVO vorliegt – nicht nur wie in Art. 5 der FluggastrechteVO bestimmt, die Fluggäste annullierter Flüge, sondern auch die Fluggäste verspäteter Flüge, wenn sie infolge der Verspätung ihr Endziel erst drei Stunden nach der vorgesehenen Ankunftszeit oder noch später erreichen (Bundesgerichtshof (BGH), Urteile vom 07.05.2013 – X ZR 127/11 – und vom 12.06.2014 – X ZR 121/13 –).

Dabei steht der Begriff der „Ankunftszeit“, der in den Art. 2, 5 und 7 der FluggastrechteVO verwendet wird, um das Ausmaß der Fluggästen entstandenen Verspätung zu bestimmen, für den Zeitpunkt

  • zu dem mindestens eine der Flugzeugtüren geöffnet wird,
  • sofern den Fluggästen in diesem Moment das Verlassen des Flugzeugs gestattet ist.

Das hat die Neunte Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit Urteil vom 04.09 ...

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