Eine Stunde mit Deinem Computer – oder: Grundlagen des IT-Grundrechts in der Praxis (c’t 20/2014, S. 85 ff.)

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.

Dies ist der erste Leitsatz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27.2.2008 (BVerfG, Urt. v. 27.2.2008 – BvR 370/07, NJW 2008, 822). Mit dem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht ein “neues Grundrecht” aus der Taufe gehoben, das – als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – zwischen den quasi darum herum angeordneten Grundrechten Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG), informationeller Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) und Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) angesiedelt ist.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat etwas Neues geschaffen und große Diskussion ausgelöst. Die Folgen in der (wahrnehmbaren) Praxis sind bisher eher gering geblieben (so auch Baum/Kurz/Schantz, FAZ v. 26.2.2013: “Das vergessene Grundrecht”).

Dennoch handelt es sich um ein wichtiges Urteil. Dies zeigt der aktuelle Titel der Zeitschrift c’t (20/2014), der ein eindrucksvolles Beispiel für die Sensibilität der durch tägliche Computernutzung entstehenden Datenmengen liefert (insb. Rittelmeier, “Wer ist Miriam?”, c’t 20/2014, S. 95). Im folgenden sollen die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts kurz dargestellt und am Beispiel von “Miriam” aufgezeigt werden. Danach stelle ich die Frage nach den (persönlichen) Schlussfolgerungen.

1. Grund für den Schutz durch das “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” (IT-Grundrecht)

Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Jahr 2008 – fachlich beraten durch Sachverständige (durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Andreas Bogk, Dirk Fox, Professor Dr ...

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