Bekanntheit der Marke "BAMBI"

Düsseldorfer Oberlandesrichter stellten klar, dass Veranstaltungen, die nicht mit der offiziellen „Bambi“-Preisverleihung in Verbindung stehen, nicht als „Bambi“-Veranstaltungen bezeichnet und beworben werden dürfen.

Im konkreten Fall hatten die OLG-Richter sich zweitinstanzlich mit einer Club-Veranstaltung zu befassen, die unter dem Titel „Bambi to Business (B2B) Party“ beworben wurde. In der Vorinstanz hatte das Landgericht Düsseldorf am 22.5.2013 (Az. 2a O 319/12) entschieden, den Verantwortlichen einer Club-Veranstaltung zu untersagen, unter der genannten Bezeichnung als Veranstalter tätig zu werden. Damit hatte das Gericht dem Antrag der Klagepartei weitgehend entsprochen. Als Klägerin war die Veranstalterin des seit sechs Jahrzehnten jährlich durchgeführten Medienereignisses „BAMBI“ aktiv geworden. Der „BAMBI“ ist ein deutscher TV- und Medienpreis, der vom Burda-Konzern ausgelobt und seit 1953 im Rahmen einer viel beachteten und allgemein bekannten Showgala verliehen wird.

Die Klagepartei ist sowohl als Inhaberin der Wortmarke „Bambi“ als auch der die Abbildung der rehähnlichen „Bambi“-Trophäe umfassenden Bildmarke eingetragen. Diese Rechte umfassen auch die Verwendung dieser Marken im Zusammenhang mit Veranstaltungen.

Die beklagte Partei betreibt in der Düsseldorfer Königsallee einen Nachtclub und veranstaltet regelmäßig Party-Abende unter dem Motto „Business to Business (B2B)“. Die zur Verhandlung stehende Veranstaltung sollte am selben Abend stattfinden wie die 2012er Bambi-Verleihung, nämlich am 22.11.2012. Schauplatz der „Bambi“-Verleihung 2012 war Düsseldorf. Die Klägerin verlangte vom Party-Veranstalter am 15.11.2012 die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungserklärung, die Verwendung der „Bambi“-Marke zu unterlassen ...

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