Rezension Zivilrecht: UWG

von Dr. Benjamin Krenberger

Ohly / Sosnitza, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Preisangabenverordnung, 6. Auflage,C.H. Beck 2014


Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg



Ohly/Sosnitzalegen knapp vier Jahre nach Erscheinen der Vorauflage die neu bearbeitete Auflage ihres kleinen und handlichen Kurzkommentars zum Wettbewerbsrecht vor. Besondere Berücksichtigung finden auf den fast 1300 Seiten die zunehmenden unionsrechtlichen Einflüsse mit diversen Entscheidungen des EuGH u.a. zur Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und die Störerhaftung im Internet. Rechtsprechung und Literatur sind bis Mitte September 2013 berücksichtigt worden, teilweise noch darüber hinaus.


Vorangestellt ist der Gesetzestext des UWG und der Preisangabenverordnung, am Ende finden sich noch weitere Gesetzestexte, darunter wichtige Richtlinien der EU und das HWG.

Der Rezensent hat auch diesen Kommentar einem Praxistest anhand einiger Spezialfragen unterzogen, darunter die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Anrufen sog. Headhunter. Schnell ist er bei der Kommentierung zur belästigenden Werbung nach § 7 UWG unter Rn. 58 dahingehend fündig geworden, dass derartige Anrufe grundsätzlich rechtmäßig sind.


Weiterhin wollte der Verfasser wissen, ob die außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine zu Unrecht ausgesprochene wettbewerbsrechtliche Abmahnung ersatzfähig sind und in welchem Zeitraum der Ersatzanspruch verjährt. Unter § 12 Rn ...

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