4A_37/2014: Wissen des Gerichts aus anderen Verfahren zwischen den Parteien ist gerichtsnotorisch

von Roland Bachmann

In einem Verfahren vor Bezirksgericht Frauenfeld wurde ein Ablehnungsbegehren gegen eine Richterin gestellt, da sie anlässlich der Referentenaudienz Aussagen machte, die nach Auffassung der A. AG (Beschwerdeführerin) weit über eine richterliche Meinungsäusserung hinausgegangen seien und den Tatbestand einer Amtsgeheimnisverletzung erfüllen könnten (Urteil 4A_37/2014 vom 24. Juni 2014). Die Bezirksrichterin habe bekannt gegeben, dass sich als Folge eines anderen am Bezirksgericht Frauenfeld anhängigen Prozesses, in dem die Beschwerdeführerin ebenfalls involviert war, die Buchhaltungsakten der A. AG ab 2009 beim Gericht befinden würden. Die Richterin habe erwähnt, dass diesen Akten auch die Zahlen für 2008 entnommen werden könnten und ausgeführt, in der Erfolgsrechnung 2008 sei ein Konto mit der Bezeichnung "U." aufgeführt. Im Saldobetrag dieses Kontos wäre gemäss den Ausführungen der Richterin auch der von der Gegenpartei geforderte Betrag zu finden gewesen, weshalb sie der A. AG einen Vergleich empfahl.


Die kantonalen Gerichte wiesen das Ausstandsbegehren ab. Das Bundesgericht schützte den angefochtenen Entscheid und wies die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.

Die Beschwerdeführerin machte vergebens geltend, die Bezirksrichterin habe gegen die Eventualmaxime verstossen, indem sie ihr Wissen aus einem anderen Prozess verwendet habe (E. 2.3). Das Bundesgericht lehnte das Vorbringen wie folgt ab:
"2.4.1. Gemäss dem auf das erstinstanzliche Verfahren anwendbaren § 180 Abs. 3 2. Variante aZPO/TG bedürfen Tatsachen, über die der Richter von Amtes wegen Kenntnis hat, keines Beweises. Nach der Rechtsprechung darf der Richter solche sog ...
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