Rezension Zivilrecht: VOB/B

von Dr. Benjamin Krenberger

Ralf Leinemann (Hrsg), VOB/B-Kommentar, 5. Auflage, Werner 2013


Von RA Daniel Jansen, Köln



Das vorliegende ca. 1.200 Seiten starke Werk bietet eine umfassende Kommentierung der 18 Paragraphen der VOB/B. Es wird die bei Kommentaren allgemein bewährte Darstellungsform gewählt. Nach Zitieren der Norm wird eine systematische Inhaltsübersicht der jeweiligen Kommentierung vorangestellt. Dies sowie das ausführliche Inhalts- und Stichwortverzeichnis bieten einen schnellen Zugriff auf die jeweils gesuchten Stellen.


Hervorzuheben ist u.a. die gelungene Schwerpunktsetzung der Bearbeiter. Besonders intensiv widmet sich das Werk der Vergütung (§ 2 VOB/B), dem Problemkreis der Behinderung und Unterbrechung der Ausführung (§ 6 VOB/B) sowie den Mängelansprüchen (§13 VOB/B).


Im Rahmen der Vergütungsregelungen setzt sich das Werk ausführlich mit der praktisch relevanten Problematik der Mehrvergütung analog § 2 Abs. 5 auseinander. Es erfolgt eine kritische Besprechung der Grundsatzentscheidungen des BGH vom 11.05. und 10.09.2009. Kern ist die Anwendung der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“. Der BGH entschied, dass die Einrichtung des Vergaberechtsschutzes die Rechtsstellung des Bieters gegenüber dem Auftraggeber stärken solle. Dies geschieht insbesondere dadurch, dass etwaige Verzögerungskosten nicht auf die Bieter abgewälzt werden dürfen, sofern sich das Vergabeverfahren ohne Verschulden der Bieter verzögert. Dem tritt das Werk entgegen und argumentiert mit dem feinen Unterschied zwischen der Situation, in der der Bieter einen Kalkulationsirrtum begangen hat und der Situation, in der der Bieter richtig gerechnet hat und die Preise erst durch nicht vorhersehbare zeitliche Einflüsse unauskömmlich sind ...

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