BGer 9C_850/2013: Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich

Im vorliegenden Bundesgerichtsentscheid (vgl. auch Tagesanzeiger vom 31. Juli 2014) ging es um einen Antrag auf Invalidenrente einer Frau. Die zuständige IV-Stelle – im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin – hat zur Abklärung ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) eingeholt. Laut diesem Gutachten diagnostizierten die Experten eine rezidivierende depressive Störung mit beginnender Chronifizierung. Dazu nannten sie akzentuierte Persönlichkeitszüge, ein generalisiertes Schmerzsyndrom mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden und eine anhaltende somatische Schmerzstörung (vgl. E.2). Als Resultat wurde eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Beschwerdeführerin hat daraufhin den Antrag auf IV-Leistungen mangels einer individualisierenden Beeinträchtigung abgelehnt.


Die dagegen erhobene Beschwerde der Frau wurde hingegen gutgeheißen. Als Begründung hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ausgeführt, dass es dem Willen des Gesetzgebers widerspreche, wenn eine gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit – welche auf einer klinisch festgestellten Depression beruhe – als invalidenversicherungsrechtlich irrelevant erklärt werde, bloss weil gleichzeitig ein unklares syndromales Leiden vorliege (vgl. E.2.1). Schliesslich gehe es um eine rezidivierende depressive Störung. Ob sich diese aus der anhaltenden Schmerzstörung oder von ihr unabhängig entwickelt habe, oder die unklare Schmerzstörung sogar eine Folge der Depression sei, sei völlig irrelevant. Maßgeblich sei nur, dass eine depressive Störung vorliege, welche die Leistungsfähigkeit bei der Erwerbstätigkeit beeinträchtige und diese durch eine zumutbare Willensanstrengung nicht oder nur in geringem Ausmaß überwunden werden könne (E. 2.2).


Die Beschwerdeführerin hingegen rügte u.a ...

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  • «Auch Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich»

    tagesanzeiger.ch - 39 Leser - Laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist die ärztliche Einschätzung zur Festsetzung der Invalidität nicht wichtig. Das betreffe auch Arztzeugnisse, sagt Rechtsprofessor Ueli Kieser. Diese würden damit zu blossen Einschätzungen degradiert.

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