OLG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch bei der Verwendung der Bezeichnung „Rock am Ring“

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass der Nürburgring GmbH in Eigenverwaltung (i.E.) kein Unterlassungsanspruch gegen die Marek Liebering Konzertagentur GmbH & Co. KG wegen der Verwendung der Bezeichnung „Rock am Ring“ zusteht. Die Parteien hatten gemeinsam ab dem Jahr 1985 am Nürburgring ein einmal im Jahr stattfindendes Musikfestival unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ veranstaltet. Die Organisation des Festivals wurde ab dem Jahr 1986 allein durch die Marek Liebering Konzertagentur GmbH & Co. KG vorgenommen. Im Jahr 1993 erfolgte sodann beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke „Rock am Ring“ für Konzerte zugunsten der Marek Liebering Konzertagentur GmbH & Co. KG. Zwischen den Parteien wurden in den Jahren 2003 und 2007 Kooperationsverträge mit mehrjährigen Laufzeiten geschlossen. Die letzte Vereinbarung wurde von der Nürburgring GmbH zum 31.12.2014 gekündigt. Die zukünftige Betreiberin, die Capricorn Nürburgring GmbH verkündete, dass ab dem Jahr 2015 Konzertveranstaltungen mit anderen Partnern unter dem Namen „Grüne Hölle – Rockfestival am Nürburgring“ geplant seien. Sodann beantragte die Nürburgring GmbH den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Marek Liebering Konzertagentur GmbH & Co ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK