Nebentätigkeit – was ist erlaubt?

Rechtsanwalt Robin Schmahl

Die Zahl der Nebenjobs steigt in Deutschland seit Jahren an. Oftmals übersehen Arbeitnehmer, dass zumindest in der Privatwirtschaft eine Nebentätigkeit mit dem Arbeitgeber u.U. abgesprochen werden muss. Zwar sind Klauseln in Arbeitsverträgen, die eine Nebentätigkeit grundsätzlich untersagen, unzulässig, durchaus zulässig und üblich sind aber Regelungen, die vor der Aufnahme einer Nebentätigkeit eine Anzeige des Arbeitnehmers verlangen. Eine solche Anzeigepflicht kann auch ohne entsprechende Klausel bestehen, wenn die Interessen des Arbeitgebers durch die Nebentätigkeit beeinträchtigt werden.

Verstößt der Arbeitnehmer gegen diese Anzeigepflicht, droht eine Abmahnung, unter Umständen sogar eine Kündigung. Der Arbeitgeber kann seine Genehmigung für eine Nebentätigkeit versagen, wenn die Tätigkeit für ein Konkurrenzunternehmen erfolgen soll, denn gemäß § 60 HGB ist es kaufmännischen Angestellten untersagt, eine Konkurrenztätigkeit auszuüben. Ob dies auch für Nebentätigkeiten gilt, die einen Wettbewerber nur marginal unterstützen, ist umstritten und immer wieder Thema arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen.

Hat der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit einmal ausdrücklich genehmigt, kann er die Genehmigung nicht mehr ohne weiteres zurücknehmen, es sei denn, er hat sich den Widerruf ausdrücklich vorbehalten. Ohne entsprechenden Widerrufsvorbehalt bleibt dem Arbeitgeber nur die Möglichkeit einer Änderungskündigung, wenn er einen Konflikt mit der Haupttätigkeit feststellt ...

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