Nachgebessert – und dann war der Beweisantrag konnex genug

von Detlef Burhoff

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Wer sich mit Beweisantragsrecht befasst, der weiß, dass eine Keule, die von den Tatgerichten gerne immer wieder zur Ablehnung von (Beweis)Anträgen auf Vernehmung von Zeugen herausgeholt wird, die sog. Konnexität ist. Gemeint ist damit, dass nach teilweise vertretener Auffassung in der Rechtsprechung für das Vorliegen eines Beweisantrags neben Angabe von Beweisthema und Beweismittel weiterhin erforderlich ist, dass der Antragsteller näher darlegt, weshalb der Zeuge überhaupt etwas zu dem Beweisthema bekunden können soll, wenn aus dem Inhalt des Beweisbegehrens ein verbindender Zusammenhang zwischen der Beweisbehauptung und dem benannten Zeugen nicht ohne Weiteres erkennbar ist. Mit der Frage setzt sich auch noch einmal der BGH, Beschl. v. 08.07.2014 – 3 StR 240/14 – auseinander, wobei m.E. eine gewisse Distanz des 3. Strafsenats zu diesem (Tatbestands)Merkmal des Beweisantrages erkennbar ist/wird. Letztlich kann der Senat die Frage aber offen lassen, denn hier hatte der Verteidiger, nachdem das LG seinen Antrag mit der Begründung zurückgewiesen hatte, diesem mangele es an der Konnexität zwischen der Beweisbehauptung und dem benannten Beweismittel, nachgebessert und weitere Angaben gemacht. Und die haben dann zum Erfolg der Revision gegen die Ablehnung des Beweisantrages geführt ...

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