Verjährung bei Filesharing

von André Stämmler

Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.

Mit der Klage machen die Abmahnanwälte in der Regel Schadensersatz und Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltskosten etc.) geltend. Die Forderung kann dabei auch höher liegen als der ursprünglich in der Abmahnung geltend gemachte Betrag. Eine umstrittene Frage ist hierbei immer die Verjährung der Ansprüche, also wann diese nicht mehr „durchsetzbar“ sind. Ansprüche auf Aufwendungsersatz unterliegen unstreitig einer Verjährungsfrist von 3 Jahren. Bei Schadensersatzansprüchen ist dies umstritten. Die überwiegende Ansicht ging bei Schadensersatzansprüchen bislang von einer Regelverjährung von 10 Jahren aus; gestützt auf ein Urteil des BGH vom 27.10.2011 (I ZR 175/10 – Bochumer Weihnachtsmarkt).

AG Kassel: Kurze Verjährung bei Filesharing

Ein aktueller Trend in der Rechtsprechung scheint dem aber ein Ende zu bereiten. So wies das AG Kassel jüngst eine Filesharing-Klage unter der Annahme der kurzen – 3 jährigen – Verjährungsfrist ab. Die angebliche Urheberrechtsverletzung lag bereits knapp 5 Jahre zurück ...

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