OLG Köln: Es bleibt bei 6.000 € Streitwert bei einer unberechtigten Bildnutzung im Internet

von Evgeny Pustovalov

OLG Köln: Es bleibt bei 6.000 € Streitwert bei einer unberechtigten Bildnutzung im Internet

Von Evgeny Pustovalov, 2. September 2014

Erst vor einigen Wochen haben wir von einer von unserer Kanzlei begleiteten rechtlichen Auseinandersetzung berichtet, in dem ein Online-Shop in mehreren Fällen auf den Bilderbestand unseres Mandanten zurückgegriffen und seine Lichtbilder ohne die erforderliche Erlaubnis zur Bewerbung eigener Produktangebote genutzt hatte. Das erstinstanzliche Verfahren konnten wir bis auf einen Bruchteil der Zinsforderung vollumfänglich zugunsten unseres Mandanten entscheiden.

Die Gegenseite gab sich jedoch nicht geschlagen und ging in die Berufung. Neben der Einlegung des Rechtsmittels entschloss sie sich kürzlich auch dazu, das noch im Sommer 2013 zwischen den Parteien geführte einstweilige Verfügungsverfahren in Erinnerung zu rufen und die dortige Streitwertfestsetzung zu hinterfragen. Das Landgericht Köln hatte damals den Wert des Unterlassungsanspruchs unseres Mandanten in Bezug auf ein gewerblich genutztes Lichtbild mit 6.000,00 Euro bemessen. Dies erschien der Gegenseite nach einer knapp einjährigen Überlegung deutlich übersetzt.

Der Grund für einen derart späten Sinneswandel dürfte nach unserem Eindruck kaum in einer sorgfältigen Suche nach guten Argumenten liegen, sondern vielmehr in dem verlorenen Hauptsacheverfahren und der daraus resultierenden Kostenlast ...

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