Landgericht Frankfurt stoppt umstrittene Fahrdienste Uber und Uber POP

von Thomas Herro

Landgericht Frankfurt stoppt umstrittene Fahrdienste Uber und Uber POP

Von Thomas Herro, 2. September 2014

Das Landgericht Frankfurt hat die rasante Fahrt des Taxi-Konkurrenten Uber im einstweiligen Verfügungsverfahren – zumindest vorerst – gestoppt. Die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG hat als Antragstellerin im Eilverfahren ein Verbot erwirkt, wonach es Uber ab sofort bundesweit untersagt ist, Beförderungswünsche von Fahrgästen über Apps an Fahrer zu vermitteln, die nicht im Besitz einer speziellen Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz sind. Eine Ausnahme von dem Verbot gilt nur dann, wenn das verlangte Entgelt die Betriebskosten der Fahrt nicht überschreitet. Uber hatte offenbar bereits eine böse Vorahnung und hinterlegte beim Landgericht Frankfurt eine Schutzschrift. Erfolglos.

Kritik an „Share Economy“

Diensteanbieter wie Uber und AirBnB sehen sich als Pioniere einer neuen, nachhaltigeren Gesellschaftsordnung, in der alle alles teilen. Hierzu zählen auch Carsharing Unternehmen und die Mitfahrzentrale. Im Kern ist allen gemein, dass die Gesellschaft insgesamt weniger Ressourcen verbraucht und somit zur Nachhaltigkeit beiträgt. Doch anders als Carsharing und Mitfahrzentrale stehen Uber und AirBnB in ständiger Kritik.

Genauso wie AirBnB proklamiert Uber die liberale Marktideologie „je weniger Regeln, desto besser“. Die Preise werden allein durch Angebot und Nachfrage geregelt. Ein Vorwurf an Uber geht dahin, dass das Modell zu einem ungleichberechtigten Zugang zu Mobilität führe. Preise steigen z.B. schlechtem Wetter an. Das herkömmliche Taxi hat feste Tarife. Uber kann daher günstiger, aber auch wesentlich teurer sein ...

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