Öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes für den Unterricht

Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 4.4.2012 unter dem Aktenzeichen 4 U 171/11 entschieden, dass Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes von einer Schule nicht im Rahmen eines Onlinezuganges zu Unterrichtszwecken genutzt werden dürfen.

Damit gab das OLG der Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Vorinstanz (LG Stuttgart) statt.

Es verurteilte die Beklagte, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250000 Euro zu unterlassen, Teile des Werkes "M d P" ohne Genehmigung der Klägerin elektronisch zu verbreiten, vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder machen zu lassen, indem sie ihren Studierenden Teile des Werkes im Internet herunterzuladen oder zu speichern oder auszudrucken.

Ferner wurde die Beklagte verurteilt, Auskunft an die Klägerin über den Umfang der Verbreitungen zu erteilen, vor allem hinsichtlich der Zeiträume und Zeitpunkte der Zugänglichmachung und Anzahl der Zugriffe seit der Zugänglichmachung.

Außerdem wurde die Beklagte zur Zahlung eines Schadensersatzes verurteilt.

Streitig war zwischen den Parteien, ob das Zurverfügungstellen von Buchteilen über eine Lernplattform zulässig ist.

Die Klägerin hält Nutzungsrechte an dem Werk "M d P" (im Folgenden Meilensteine genannt). Es handelt sich um Informationen über Psychologie, die studienbegleitend eingesetzt werden ...

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