Gesundheitstherapien müssen halten, was sie versprechen

Niemand wird abstreiten, dass Sauerstoff eine positive Wirkung auf den Menschen hat. Deshalb darf ein Gerät, das Sauerstoff auf eine besondere Weise verarbeitet, aber nicht gleich als "Basistherapie gegen Zivilisationskrankheiten" beworben werden. Jedenfalls nicht, solange diese Eigenschaft nicht durch entsprechende Tests und Forschungen nach wissenschaftlichen Standards belegt ist. Mit dieser Einschätzung gab das Landgericht Köln (Az. 33 O 88/13) der Klage eines Verbraucherschutzvereins gegen die Verkäuferin sogenannter "B"-Geräte statt.

Die Beklagte hatte in einer Zeitungsbeilage mit dem "B"-Gerät geworben und dessen Vorzüge angepriesen. Das Gerät, so die Beschreibung, wandle auf der Grundlage von Photosynthese die trägen Moleküle des Sauerstoffs in der Atemluft in eine Art "Powerluft" um. Damit werde die Energieproduktion in jeder Körperzelle gefördert, was langfristig der Gesundung von Kranken bzw. der Gesundheit an sich diene. Regeneration, Konzentration, Ausdauer und Wohlbefinden könnten damit gesteigert werden, die Atemluft werde so zum gesundheitsrelevanten Wirkstoff. Der Fachbegriff dieser Art der Behandlung lautete Spirovital-Therapie. Garniert war die Werbung mit dem Zitat "Belegbarer Erfolg" und den lobenden Worten eines Facharztes.

Der klagende Verein attestierte unlauteren Wettbewerb. Die Händlerin werbe damit, dass die Spirovital-Theraphie bzw. ihre Geräte in Bezug auf die getroffenen Aussagen wirksam seien. Rein wissenschaftlich sei diese Wirksamkeit aber gar nicht gesichert. Oder anders ausgedrückt: Die Beklagte behauptete laut Verein nur, dass ihr Sauerstoffgerät positive Effekte habe, konnte es aber nicht beweisen.

Dieser Sichtweise des Klägers schloss sich das Landgericht an. Gemäß § 3 HWG liege eine unzulässige irreführende Werbung insbesondere dann vor, wenn Arzneimitteln Wirkungen angedichtet werden, die sie nicht haben ...

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