Eisbrocken von der Gegenfahrbahn – Räumfahrzeug zu schnell unterwegs

Das Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat mit Urteil vom 09.09.2013 (Az.: 12 U 95/12) über die Haftung für Schäden entschieden, die dadurch entstanden sind, dass ein Räumfahrzeug Schnee- oder Eisbrocken aufgewirbelt hat. Im Fall fuhr der Kläger an einem Dezembermorgen mit seinem VW Transporter auf der Autobahn. Während er einen Lkw mit einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h überholte, kam ihm auf der Gegenfahrbahn ein Räumfahrzeug mit Schneepflug entgegen, das sich im Räum- und Streueinsatz befand. Dabei wurden Schnee- und Eisbrocken auf das klägerische Fahrzeug geschleudert, die an diesem einen Schaden von ungefähr 1000 EUR verursacht haben. Das Landgericht Mainz hatte die Klage noch abgewiesen, weil unvermeidlich sei, dass Schnee- und Eisbrocken aufgewirbelt und auf die Gegenfahrbahn geschleudert würden. Darüber hinaus habe der Kläger gegen § 5 Abs. 3 Nr ...

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