Edward Snowden: Politisches Asyl in der Schweiz?

von Martin Steiger

Edward Snowden könnte in der Schweiz möglicherweise Asyl erhalten oder müsste voraussichtlich zumindest vorläufig aufgenommen werden. In einem Artikel bei «sui-generis.ch» gelangt Sarah Progin-Theuerkauf, Professorin an der Universität Freiburg, zu diesem Ergebnis.

Für ein Asylgesuch müsste sich Snowden allerdings in die Schweiz begeben. Das Beispiel von Präsident Morales (Bolivien) zeigt, dass die USA vermutlich versuchen würden, eine Reise von Snowden in die Schweiz zu verhindern.

Genfer Flüchtlingskonvention

In Bezug auf die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) sieht Progin-Theuerkauf zwei Anhaltspunkte für eine drohende Verfolgung, die für eine Flüchtlingseigenschaft von Snowden unter anderem notwendig wäre:

«[…] Zum einen könnte eine Verfolgungshandlung in Form eines unfairen Prozesses, der zu einer exzessiven Bestrafung führt, vorliegen, zum anderen könnten auch die ihm drohenden äusserst scharfen Haftbedingungen als Verfolgung angesehen werden. Wie der Fall Chelsea (ehemals Bradley) Manning gezeigt hat, […] drohen Whistleblowern in den USA äusserst harte Strafen. Dem Verfahren Mannings war zudem eine lange Untersuchungshaft unter extremen Bedingungen vorangegangen. Ihre Anwälte bezeichnen den Prozess als zu lang und unfair; wichtige Zeugen seien nicht gehört und der Zugang zu Dokumenten verweigert worden. Auch die Haftbedingungen (u.a. Isolationshaft ohne jegliche menschliche Interaktion, Verweigerung von Decken, Kopfkissen und Kleidung, mangelndes Tageslicht, etc.) von Manning wurden […] angeprangert und sogar als Folter bezeichnet. Auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments äusserten […] in einem offenen Brief an die amerikanische Regierung, den Senat und das Repräsentantenhaus Bedenken betreffend Menschenrechtsverletzungen gegenüber Manning.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Snowden ein ähnliches Schicksal wie Manning droht, auch wenn er kein Angehöriger der U.S ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK