Die Anwendbarkeit des Energieregulierungsrechts auf die Entwickler von Onshore-Windparks

von Dr. Peter Nagel

● RA Dr. Sven Leif Erik Johannsen, LL.M. oec., Düsseldorf ●


Der Erfolg der Onshore-Windkraft in den letzten Jahren wird maßgeblich auf gesunkene Investitionskosten aufgrund des technischen Fortschritts und auf die Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurückgeführt. Die Diskussion zu Onshore-Windparks im Energierecht konzentriert sich bislang entsprechend vor allem auf Rechtsprobleme im Rahmen des EEG. Weitgehend unbeachtet ist bislang die Frage geblieben, ob und inwieweit Entwickler von Onshore-Windparks der Regulierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) unterfallen können. Die Anwendung des Regulierungsrechts im Rahmen der Entwicklung von Onshore-Windparks zu berücksichtigen, ist allerdings notwendig, um ein tragfähiges Konzept umsetzen zu können.


Wird die aktuelle Ansicht der Regulierungsbehörden in dem Positionspapier zu geschlossenen Verteilernetze zugrunde gelegt, unterfallen Entwickler von Onshore-Windparks jedenfalls dann im Grundsatz dem Regulierungsrecht, wenn die Windenergieanlagen der Betreibergesellschaft über eine Leitung an ein Netz der allgemeinen Versorgung angeschlossen werden, das in größerer Distanz von den Windenergieanlagen verläuft, und die Anschlussleitung durch eine gesonderte Infrastrukturgesellschaft betrieben wird. Dies gilt unabhängig davon, ob die Betreibergesellschaft bereits von dem Entwickler des Onshore-Windparks an Dritte veräußert wurde oder noch konzernverbunden ist. Jedenfalls zweifelhaft ist, ob die Anwendbarkeit des Regulierungsrechts ausgeschlossen werden kann, wenn die Netzanschlussleitung ausschließlich der Einspeisung dient und der Betriebsstrom der Windenergieanlagen aus anderen Leitungen bezogen wird.


Ist das Regulierungsrecht nach dem EnWG im Einzelfall anwendbar, ergeben sich hieraus zahlreiche Folgen für die Infrastrukturgesellschaft des Projektentwicklers ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK