BaFin veröffentlicht Neufassung der MaComp

von Lea Siering

Am 7. August 2014 hat die BaFin eine Neufassung des Rundschreibens 4/2010 (WA) zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen („MaComp“) auf ihrer Homepage veröffentlicht, die hier abgerufen werden kann.

Die Anforderungen des Rundschreibens finden zunächst auf alle Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Sinne von § 2 Abs. 4 WpHG Anwendung. Daneben sind die Anforderungen dieses Rundschreibens auch auf Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) im Sinne des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) anzuwenden, soweit diese Finanzportfolioverwaltung, Anlageberatung, Anlagevermittlung oder die Verwaltung von Investmentvermögen für andere erbringen. Allerdings findet die MaComp nicht uneingeschränkt auf KVGs Anwendung, sondern mit der Maßgabe, dass bestimmte Anforderungen der MaComp gar nicht zu beachten sind bzw. weitere Anforderungen der MaComp) nur dann zur Anwendung gelangen, wenn die entsprechenden Regelungen der §§ 31 ff. WpHG auch für KVGs gelten. Zu den nicht anwendbaren Vorschriften gehören die „Allgemeinen Anforderungen für Wertpapierdienstleistungen“ (wie bspw. Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung, Zusammenarbeit mehrerer Wertpapierdienstleistungsunternehmen, vgl. den Allgemeinen Teil („AT”) der MaComp, Allgemeine Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 33 Abs ...

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