AG Meldorf: Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein

von Matthias Lederer

Das AG Meldorf hat mit Urteil vom 10.08.2010, Az.: 84 C 200/10 entschieden, dass die Angaben "Original-T-Shirt" und "Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt" im Rahmen einer eBay-Auktion wettbewerbsrechtlich zulässig sind.

Ein Mitbewerber sah hierin eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten, welche nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG unlauter ist.

Dem folgten die zuständigen Richter am AG Meldorf nicht. Es müsse berücksichtigt werden, dass bei einem Kauf von Waren über die Internethandelsplattform eBay nicht immer garantiert werden könne, dass es sich tatsächlich um Originalware handele. Aus diesem Grunde waren die Äußerungen des Beklagten rechtlich zulässig ...

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