BaFin veröffentlicht geändertes Auslegungsschreiben zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des “Investmentvermögens”

von Lea Siering

Die BaFin hat am 27. August 2014 eine geänderte Fassung des Auslegungsschreibens zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des “Investmentvermögens” (Geschäftszeichen Q 31-Wp 2137-2013/0006, abrufbar hier) auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Das Auslegungsschreiben konkretisiert insgesamt die Tatbestandsmerkmale des in § 1 Absatz 1 KAGB definierten zentralen Begriffs des Investmentvermögens.

Inhaltlich wurden in diesem aktualisierten Schreiben nun lediglich Ergänzungen in Bezug auf die Frage vorgenommen, wann von einem operativ tätigen Unternehmen außerhalb des Finanzsektors auszugehen ist (siehe unter Ziffer I.7 des Auslegungsschreibens, der neue Text ist nachstehend in kursiv kenntlich gemacht):

„Auch Unternehmen, die sich im Rahmen ihrer operativen Tätigkeit fremder Dienstleister oder gruppeninterner Gesellschaften bedienen, sind weiterhin als operativ anzusehen, solange die unternehmerischen Entscheidungen im laufenden Geschäftsbetrieb durch die ausdrückliche Vereinbarung von Gestaltungs-, Lenkungs- und Weisungsrechten bei dem Unternehmen selbst verbleiben. Die BaFin wird bei konkreten Anhaltspunkten überprüfen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich dauerhaft eingehalten werden“ ...

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