Zur Ablehnung eines Beweisantrags wegen tatsächlicher Bedeutungslosigkeit.

von Bernd Rösch

Die Ablehnung eines Beweisantrags wegen tatsächlicher Bedeutungslosigkeit nach § 244 Abs. 3 Satz 2 Strafprozessordnung (StPO) ist mit konkreten Erwägungen zu begründen, warum das Tatgericht aus den unter Beweis gestellten Tatsachen – selbst im Falle ihres Erwiesenseins – keine entscheidungserheblichen Schlussfolgerungen ziehen will.
Die Anforderungen an diese Begründung entsprechen grundsätzlich denjenigen, denen das Tatgericht genügen müsste, wenn es die Beweistatsache durch Beweiserhebung festgestellt und sodann in den schriftlichen Urteilsgründen darzulegen hätte, warum sie auf seine Überzeugungsbildung ohne Einfluss geblieben sind (st. Rspr., vgl ...

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