Original Bach-Blüten aus der Apotheke

von Clemens Pfitzer

Bach-Blüten Produkte werden seit einigen Jahren rechtlich regelmäßig als Lebensmittel eingestuft. Da Ihnen aber eine gesundheitliche Wirkung nachgesagt wird, werden diese weiter in Apotheken vertrieben. Aber dürfen die Apotheken das? Und liegt in den Produkten ein Verstoß gegen die Health-Claims Verordnung vor? Zu diesen und anderen Fragen hat sich der Bundesgerichtshof geäußert.

Eine Apotheke vertrieb Bach-Blüten Produkte der Firma Bach Flower Remedies Ltd.. Diese Produkte gehen auf den englischen Arzt Dr. Edward Bach zurück, der aus den Blüten wildwachsender Pflanzen und Bäume 38 Essenzen entwickelt hat. Die Produkte werden in kleinen Fläschchen mit Pipettenverschluss einzeln oder im Sortiment verkauft und sind Lebensmittel, die die Bezeichnung “Spirituose” tragen und mindestens 15% Alkohol enthalten.

Ein Anbieter von Bach-Blüten Präparaten als alkoholfreie Lebensmittel in Kapselform nahm die Apotheke wettbewerbsrechtlich in Anspruch. Der Vertrieb der “Original Bach-Blüten” Produkte der Bach Flower Remedies Ltd. verstoße gegen die Verordnung zum Vertrieb von Apotheken (ApBetrO) da es sich bei den Produkten um Spirituosen und nicht der Gesundheit dienende Mittel handele. Ferner enthielten die Produkte einen unzulässigen Health-Claim und die Angabe “Quellwasser” des Produkts “Rock Water” mit “Bach-Blüten” sei unzulässig.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 24.07.2014 – Az. I ZR 221/12) wies die Ansprüche des Wettbewerbers gegen die Apotheke weitgehend zurück ...

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