„Hitlergruß“ von Jonathan Meese

von Jesko Baumhöfener

„Hitlergruß“ von Jonathan Meese Strafbar gemäß § 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB?

In Deutschland ist die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar. Handelt es sich bei der Verwendung des „Hitlergrußes“ jedoch um Satire, schließt dies die Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates aus und der öffentliche politische Frieden ist nicht gestört, sodass die handelnde Person sich nicht gem. § 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB strafbar macht. Zu diesem Ergebnis kam nun das Amtsgericht Kassel, welches sich mit der Anklage des Künstlers Jonathan Meese auseinanderzusetzen hatte. Der Angeklagte streckte während eines Podiumsgespräches für kurze Zeit den Arm zum „Hitlergruß“. Diese Szene wurde fotografiert und von Meese selbst auf seiner Internetseite veröffentlicht ...

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