Marke “VITA” für Versicherung beschreibend?

von Christopher A. Wolf

Das Bundespatentgericht hatte im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zu entscheiden, ob das Bundespatentamt die Anmeldung des Kennzeichens “VITA” für Versicherungsdienstleistungen zu Recht verwehrte.

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Eine Versicherung versuchte die Marke “VITA” beim Bundespatentamt für folgende Dienstleistungen anzumelden:

Klasse 36:
Versicherungswesen, insbesondere Lebens- und Krankenversicherungen, Pflegeversicherungen, Unfallversicherungen, Renten- und Erwerbsunfähigkeitsversicherungen, Pensionskassen.

Die Markenstelle lehnte eine Eintragung der Marke ab, da das Kennzeichen zur Beschreibung der beanspruchten Dienstleistung geeignet sei. Zur Begründung führte das Markenamt aus, dass das italienische Wort „vita“ übersetzt „Leben“ bedeute und jedenfalls im Bereich des italienischen Sprachraums ohne weiteres als fachbegriffliche Spartenangabe für den Bereich Leben, also auch für Lebensversicherungen diene.

Gegen diese Entscheidung wehrte sich die Anmeldern nun mit einer Beschwerde vor dem BPatG.

Entscheidung des Gerichts

Der für Marken-Beschwerden zuständige 25 ...

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