„FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ auf Abwegen?

von Enzo Beathalter

Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR

Darf die Aufmachung eines Lebensmittels durch bildliche Darstellung das Vorhandensein einer Zutat suggerieren, obwohl tatsächlich eine normalerweise in diesem Lebensmittel verwendete Zutat durch eine andere Zutat ersetzt wurde, solange der verwendete Austauschstoff im Zutatenverzeichnis genannt wird?

Oder mit anderen Worten: Darf drauf, was nicht drin ist, auch, wenn darauf hingewiesen wird?

Mit dieser Frage hat sich nun der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) auf die Vorlage des Bundesgerichtshofs hin zu beschäftigen (Beschluss vom 26.02.2014).

Hintergrund ist ein beim Bundesgerichtshof (BGH) anhängiger Rechtsstreit (Az. I ZR 45/13), in welchem der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände wegen Irreführung gegen einen Kinderteehersteller klagt.

Dieser vertreibt unter der Bezeichnung „FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ einen Früchtetee, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Vanilleblüten und Himbeeren befinden; außerdem die Hinweise „FRÜCHTETEE MIT NATÜRLICHEN AROMEN“ und „NUR NATÜRLICHE ZUTATEN“. In der Zutatenliste wird sodann aufgeführt, dass die natürlichen Aromen Himbeer- bzw. Vanillegeschmack haben. Von echten Himbeeren oder echter Vanille also keine Spur.

Nach Ansicht des Klägers genüge der Hinweis im Zutatenverzeichnis vor dem Hintergrund der dominierenden Packungsaufmachung nicht und sieht darin eine Irreführung des Kunden über den Inhalt des Produktes ...

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