Assoziationen wecken ist erlaubt

von Dr. Astrid Sotriffer

Darf man – ohne Lizenz des Inhabers der Urheberrechte an der Romanfigur – Lichtbilder von “Pippi Langstrumpf”- Karnevalskostümen, die nicht als solche bezeichnet, sondern unter dem Namen “Püppi” angeboten werden, verbreiten?

Nach Ansicht des OLG Köln darf man das, wenn es im einzelnen so geschieht, wie im zugrunde liegenden Sachverhalt. Das Gericht hat in seiner Entscheidung Az. 6 U 176/11 vom 20.6.2014 eine Schadensersatzklage auf Grundlage des sog. ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes (§§ 3, 4 Nr. 9; 9 UWG) abgelehnt. Es ist bereits die zweite Entscheidung des OLG Köln in dem Rechtsstreit zwischen dem Discounter Penny und der schwedischen Gesellschaft Saltkråkan AB, der Rechtsnachfolgerin von Astrid Lindgren. Das erste Urteil, mit dem das Gericht der Klägerin noch wegen Urheberrechtsverletzung Schadensersatz zugesprochen hatte, hob der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17.7.2013 (Az I ZR 52/12) auf; da über die hilfsweise geltend gemachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüche der Klägerin noch nicht entschieden worden war, wies der BGH die Klage insoweit an das OLG Köln zurück. Gegen diese zweite Entscheidung wurde erneut die Revision zum BGH zugelassen, die von der Beklagten auch eingelegt wurde. Das Verfahren ist beim BGH unter dem Az. I ZR 149/14 anhängig.

Das Urteil ist sicher kein Freibrief für Merchandisingaktivitäten ohne lizenzvertragliche Grundlage. Zwei Anmerkungen zu den Ausführungen des OLG Köln:

1. Zum Einen führt das Gericht relativ knapp aus, dass markenrechtliche Ansprüche nicht bestünden, da die Klägerin gegen die Lichtbilder vorging. Das ist so richtig. Grundsätzlich kommen beim Merchandising durchaus markenrechtliche Ansprüche in Betracht, und zwar, wenn Werktitel oder zu diesen ähnliche Bezeichnungen verwendet werden. Dann ist der Werktitelschutz nach § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG zu beachten ...

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